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Impressum

Brennerei Schwab GmbH

Barweg 2a
3298 Oberwil bei Büren

UID / MWST-Nummer:

CHE 444.146.013

E-Mail: info@brennereischwab.ch

Tel.: 032 351 36 67

Geschäftsführerin:

Manuela Schwab

AGB

Allgemeine Geschäftsbedigungen

Allgemeiner Teil

1 Einleitung und Definitionen

1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB») der Brennerei Schwab GmbH, Barweg 2a, CH 3298 Oberwil bei Büren BE, Schweiz («Brennerei Schwab»), regeln das vertragliche Verhältnis zwischen Ihnen als gewerblichem (B2B) oder privatem (B2C) Abnehmer / Teilnehmer («Kunde») und Brennerei Schwab als Anbieterin (Kunde und Brennerei Schwab je einzeln auch «Partei» oder gemeinsam «Parteien»).

1.2 Das Angebot von Brennerei Schwab («Produkte») an ihre Kunden umfasst einerseits Waren, d.h. Fabrikation und Handel von/mit Getränken aller Art, insbesondere alkoholischen Getränken, Spirituosen oder Likören.

1.3 Der Vertragsabschluss der Parteien zum Bezug von Produkten kann über die Firma Brennerei Schwab GmbH, schriftlich, Telefon (Kundenservice: 032 351 36 67), mündlich etc. erfolgen («angestammte Geschäftskanäle»), als auch auf moderne Weise bzw. elektronisch stattfinden (E-Commerce), d.h. mittels Internet oder anderer Formen von Datenfernübertragung wie Webshop (Online-Shop), Webseite (Formular), App etc. («elektronische Geschäftskanäle»).

1.4 Diese AGB gliedern sich in einen einleitenden, allgemeinen Teil A., welcher für alle Produkte von Brennerei Schwab gilt, und drei ergänzende besondere Teile B1, B2 und B3, und für den Online-Shop (Waren) von Brennerei Schwab. Die Bestimmungen des jeweiligen besonderen Teils gehen denjenigen des allgemeinen Teils im Konfliktfall vor (für das betreffende Produkt).

2 Geltungsbereich

2.1 Diese AGB gelten für alle Produkte in den angestammten und elektronischen Geschäftskanälen, sofern die Parteien die AGB im Zusammenhang mit dem Abschluss eines Vertrages ausdrücklich oder stillschweigend anerkennen. Mit einer Bestellung von Produkten bei Brennerei Schwab gelten diese AGB durch den Kunden als akzeptiert. Die AGB sind dann Bestandteil des jeweiligen Vertrages zwischen den Parteien.

2.2 Vereinbaren die Parteien im Verhältnis zu diesen AGB bewusst zusätzliche oder von den AGB abweichende Bedingungen für den Bezug von Produkten (z.B. individuell vereinbarter Vertrag für bestimmte Waren) geht jene Individualabrede diesen AGB im Konfliktfall vor.

2.3 Änderungen und Nebenabreden im Zusammenhang mit diesen AGB oder dem zugehörigen Vertrag sind nur wirksam, wenn sie von Brennerei Schwab schriftlich bestätigt werden. Wird ein Vertrag abgeschlossen und der Kunde legt ebenfalls allgemeine Geschäftsbedingungen vor, gelten die übereinstimmenden Punkte. In Bezug auf die abweichenden Bestandteile wird eine schriftliche Vereinbarung getroffen.

2.4 Diese AGB gelten auf unbestimmte Zeit, solange sie nicht von den Parteien in schriftlicher Vereinbarung geändert oder aufgehoben wurden.

2.5 Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder des zugehörigen Vertrages unwirksam sein oder werden oder die AGB bzw. der Vertrag eine Lücke enthalten, so bleibt die Rechts-wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt eine wirksame Bestimmung als von Anfang an vereinbart, welche der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Das Gleiche gilt im Falle einer Lücke.

2.6 Sämtliche Fragen oder allfällige Beanstandungen im Zusammenhang mit diesen AGB können schriftlich (Adresse gemäss Teil A Ziffer 1 AGB), per E-Mail (INFO@BRENNEREISCHWAB.CH) oder beim Kundenservice (032 351 36 67) von Brennerei Schwab vorgebracht werden.

3 Voraussetzungen des Vertragsabschlusses

3.1 Produkte von Brennerei Schwab, welche Spirituosen zum Gegenstand haben, dürfen aufgrund von anwendbaren Jugendschutzbestimmungen in der Schweiz und Liechtenstein auf Kunden-Seite nur an Personen verkauft oder abgegeben werden, welche das vom Gesetz vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, d.h. namentlich:

Verkauf oder Ausschank von vergorenen Alkoholika wie Bier, Wein, Apfelwein, vergorener Most etc. nur an über 16-jährige Personen (Ausnahme: 18 Jahre im Kanton Tessin); und
Verkauf oder Ausschank von gebrannten Alkoholika wie Spirituosen, Schnäpsen, Aperitifs, Alcopops (spirituosenhaltige Mischgetränke) etc., oder von Bier und Wein mit mehr als 15 Vol.-%, sowie Naturwein (aus frischen Weintrauben) mit mehr als 18 Vol.-% nur an über 18-jährige Personen.

3.2 Die Bestellung von Produkten über alle Arten von Geschäftskanälen sind ausschliesslich unbeschränkt handlungsfähigen, natürlichen oder juristischen Personen vorbehalten.

3.3 Die für die Bestellung von Produkten erforderlichen (Personen-)Daten wie Name, Vorname, Geburtsdatum, Anschrift (z.B. Liefer- oder Rechnungsadresse), E-Mail-Adresse, Telefon etc. sind seitens des Kunden stets vollständig und wahrheitsgemäss anzugeben. Brennerei Schwab behält sich diesbezügliche Kontrollrechte ausdrücklich vor.

3.4 Die Bestellung von alkoholischen Produkten ist auf Kundenseite ausschliesslich Personen gemäss Teil A Ziffer 3.1 AGB vorbehalten. Umfasst eine Bestellung u.a. auch alkoholische Produkte, so bestätigt der Kunde mit der Bestellung, dass er das zum Erwerb gesetzlich erforderliche Mindestalter erreicht hat und gegenüber Brennerei Schwab – zwecks genauer Altersprüfung – auf erste Aufforderung hin unverzüglich eine gut leserliche Farbkopie eines gültigen amtlichen Ausweisdokuments (Identitätskarte, Pass, Führerausweis etc.) zur Verfügung stellt. Der Kunde verpflichtet sich dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder eine von ihm bevollmächtigte Person, welche die Voraussetzungen von Teil A Ziffer 3.1 AGB erfüllt, die Lieferung entgegennimmt

4 Angebot, Preise, Vertragsabschluss und Bestelländerungen

4.1 Die von Brennerei Schwab im Zuge der angestammten Geschäftskanäle (Tarife, Preislisten, Prospekte, Telefonauskünfte etc.) angegebenen Preise sind Netto-Preise und verstehen sich als unverbindliche Einladung an die Kunden zur Offert-Stellung (Aufforderung zur Abgabe eines Angebots) und inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen Steuern und Abgaben – aber exklusiv Mehrwertsteuer und Versand (für Ausnahmen siehe Teil A Ziffer 6 AGB). Alle im Rahmen einer solchen Aufforderung an den Kunden abgegebenen Unterlagen und Muster bleiben im Eigentum von Brennerei Schwab. Ohne Einwilligung von Brennerei Schwab darf Dritten keine Einsicht in die erwähnten Unterlagen gewährt werden.

4.2 Durch die Bestellung von Waren über alle Arten von Geschäftskanälen und mit dem Akzeptieren der AGB stellt der Kunde einen rechtsverbindlichen Antrag (Offerte) auf Abschluss eines Vertrages mit Brennerei Schwab über die bestellten Produkte.

4.3 Der Vertragsabschluss kommt in sämtlichen Fällen, d.h. über alle Arten von Geschäftskanälen, erst mit Erklärung der Annahme resp. (Vertrags-)Bestätigung durch Brennerei Schwab zustande. Der Kunde erhält von Brennerei Schwab im Falle der Annahme eine Vertragsbestätigung an die vom Kunden angegebene Adresse in der von Brennerei Schwab gewählten Form, sei dies mündlich, im persönlichen Gespräch, faktisch bzw. konkludent (Lieferung), schriftlich oder elektronisch (z.B. per E-Mail).

4.4 Mögliche Gründe für eine Nichtannahme des Antrags des Kunden durch Brennerei Schwab können insbesondere sein, dass (nicht abschliessende Aufzählung):

das bestellte Produkt auf Seiten von Brennerei Schwab nicht (mehr) herstell-, verfüg-, bestell- oder lieferbar ist;
das bestellte Produkt aus gesetzlichen oder anderen sachlichen Gründen nicht (mehr) von Brennerei Schwab in Verkehr gesetzt werden darf oder kann;
der Wohnsitz oder Sitz des Kunden oder der Lieferort ausserhalb der Schweiz oder Liechtenstein liegt;
die Bonitäts- oder (Mindest-)Altersprüfung des Kunden negativ ausgefallen ist;
sich Zölle oder sonstige fiskalische Belastungen erhöht haben;

4.5 Mitarbeitende der Brennerei Schwab sind nicht befugt, mündlich anderslautende Bedingungen zu vereinbaren oder Zusicherungen abzugeben, welche über den Inhalt des Vertrages oder dieser AGB hinausgehen.

4.6 Sollten Angaben zu einem Produkt im Sortiment falsch gewesen sein, wird Brennerei Schwab dem Kunden ein Gegenangebot unterbreiten, über dessen Annahme der Kunde anschliessend frei entscheiden kann.

4.7 Wenn der Kunde Lieferungen, Produkte oder Leistungen, die in der Vertragsbestätigung nicht enthalten sind, verlangt, werden diese zusätzlich in Rechnung gestellt.

4.8 Wünscht der Kunde eine Änderung gegenüber der Vertragsbestätigung, teilt ihm Brennerei Schwab innert angemessener Frist mit, ob die Änderung möglich ist und welche Auswirkungen sie auf die Erbringung der Leistungen, die Termine und Preise hat. An ein Angebot zur Änderung der Leistung ist Brennerei Schwab während zwei Wochen gebunden. Für Produkte, die bereits geliefert sind, gilt die Änderung nicht.

5 Widerrufsrecht (Retouren)

5.1 Das Schweizer Recht kennt – abgesehen von Haustürgeschäften und ähnlichen Verträgen – keine gesetzliche Verpflichtung für ein Widerrufsrecht nach Abschicken der Bestellung und ohne Angabe von Gründen.

6 Lieferung und Erfüllung (inklusive Verzug, Versand etc.)

6.1 Für Umfang und Ausführung der Lieferung (Waren) ist die entsprechende Vertragsbestätigung seitens Brennerei Schwab massgebend. Brennerei Schwab liefert die Produkte in der bestellten Ausführung. Zusätzliche Leistungen müssen separat verhandelt und abgemacht werden.

6.2 Soweit kein besonderer Erfüllungsort von den Parteien verabredet ist oder aus der Natur des Geschäfts hervorgeht, gilt als Lieferung die Bereitstellung der Produkte resp. das Erbringen der Leistungen am Sitz von Brennerei Schwab (im Kanton Bern).

6.3 Der Kunde übernimmt die Transportkosten und die Kosten für die Überprüfung der Ware, soweit der Vertrag (individuelle Abrede) oder diese AGB nichts anderes vorsehen.

6.4 Brennerei Schwab liefert Bestellungen (Produkte) nur an Kunden mit Wohnsitz oder Sitz in der Schweiz oder Liechtenstein.

6.5 Alle Produkte werden von Brennerei Schwab oder sonst von einem von ihr beauftragten Transporteur (Speditions-, Fracht- oder Transportunternehmen wie etwa Post, privater Paketdienst etc.) («Transporteur») baldmöglichst, sofern ab Lager verfügbar, ausgeliefert.

6.6 Sollte ein Produkt kurzfristig nicht verfügbar sein, informiert Brennerei Schwab den Kunden über die zu erwartende Lieferzeit, sofern Brennerei Schwab eine geeignete, zutreffende Adresse des Kunden (Anschrift, E-Mail, Telefon etc.) vorliegt.

6.7 Die Termine werden angemessen verschoben, wenn Hindernisse auftreten, die ausserhalb des Willens oder Machtbereichs von Brennerei Schwab liegen (z.B. Naturereignisse, Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Epidemien, Unfälle, Krankheit, erhebliche Betriebsstörungen, Arbeitskonflikte, verspätete oder fehlerhafte Zulieferungen, behördliche Massnahmen etc.).

6.8 Bei sonstigen Verzögerungen kann der Kunde:

auf weitere Lieferungen verzichten, wobei der Kunde dies gegenüber Brennerei Schwab unverzüglich mitzuteilen hat;
Teillieferungen verlangen, sofern dies möglich ist, wobei dies zwischen den Parteien unverzüglich zu vereinbaren ist; oder
Brennerei Schwab eine angemessene Frist (Nachfrist) zur nachträglichen Erfüllung ansetzen; erfüllt Brennerei Schwab (auch) bis zum Ablauf dieser Nachfrist nicht, darf der Kunde, sofern er es sofort erklärt, auf die nachträgliche Leistung verzichten oder vom Vertrag zurücktreten.

Brennerei Schwab informiert den Kunden so rasch wie möglich über jene «sonstigen Verzögerungen»; allfälliger Schadenersatz wird nach Art. 191 OR berechnet.

6.9 Bei unverschuldeten Lieferungsverzögerungen oder Zufall, wie bspw. durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Naturereignissen, oder bei sonstigen von Brennerei Schwab nicht zu vertretende Umständen (z.B. Unzustellbarkeit auf Seiten des Kunden), kann kein Schadenersatz wegen verspäteter Erfüllung (Verzugsschaden) geltend gemacht werden.

6.10 Brennerei Schwab informiert den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit oder die langfristig verzögerte Lieferbarkeit eines Produkts. Wenn der Kunde in einem solchen Verzugsfall ein allfälliges Gegenangebot von Brennerei Schwab (z.B. Hinweis auf Ersatzprodukt) nicht annehmen möchte resp. eine von Brennerei Schwab mitgeteilte verzögerte Lieferung nicht in Kauf nehmen will, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird Brennerei Schwab dem Kunden allfällige bereits erbrachte Zahlungen zurückerstatten.

7 Zahlung (Mittel, Konditionen und Verzug) und Verrechnung

7.1 Die allgemeine Bankverbindung von Brennerei Schwab für Zahlungen bei allen Arten von Geschäftskanälen lautet:

Inhaber: BRENNEREI SCHWAB AG, Barweg 2, CH-3298 Oberwil bei Büren
Bank: PostFinance AG
IBAN: CH03 0900 0000 6186 3864 1
BIC: POFICHBEXXX

7.2 Werden Zahlungsbedingungen nicht eingehalten, ist Brennerei Schwab ferner berechtigt,

Forderungen gegen den Kunden sofort zu stellen;
für alle ausstehenden Forderungen Sicherheiten zu verlangen; und/oder
noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorkasse auszuführen.

7.3 Sind Sicherheitsleistungen oder Zahlungen auch bei Ablauf einer angemessenen Nachfrist noch nicht erbracht, kann Brennerei Schwab vom Vertrag zurücktreten, auch wenn die Produkte oder ein Teil davon bereits geliefert wurden. Wenn der Kunde Zahlungsbedingungen nicht erfüllt, ist Brennerei Schwab überdies berechtigt, Schadenersatz zu verlangen (Verzugsschaden).

7.4 Der Kunde darf mit Gegenansprüchen an Brennerei Schwab verrechnen, sofern diese fällig sind oder ein rechtskräftiges Gerichtsurteil vorliegt.

7.5 In Bezug auf die Zahlungsmittel im Online-Shop wird hinten auf Besonderer Teil B1 dieser AGB verwiesen.

8 Gefahrenübergang

8.1 Wenn die Parteien nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbaren, gehen Nutzen und Gefahr mit Abgang des Produkts von Brennerei Schwab (Absenderin) auf den Kunden über.

9 Gewährleistung (‘Garantie’) bei mangelhafter Lieferung

9.1 Brennerei Schwab verpflichtet sich zur Sorgfalt und gewährleistet, dass jedes Produkt in Material und Ausführung den Spezifikationen gemäss Vertragsbestätigung entspricht und von einwandfreier Qualität ist.

9.2 Brennerei Schwab verpflichtet sich weiter zur sorgfältigen Auswahl, Ausbildung und fachmännischen Arbeitsweise der eingesetzten Mitarbeitenden sowie zu deren Überwachung.

9.3 Der Kunde hat die Produkte selbst auf eigene Kosten zu prüfen und allfällige Mängel in Übereinstimmung mit diesem Teil A Ziffer 9 anzuzeigen (sog. Mängelrüge).

9.4 Der Kunde ist dazu verpflichtet, die gelieferten Produkte unverzüglich auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Unversehrtheit (keine Beschädigungen) und sonstige Mängelfreiheit zu prüfen. Beanstandungen (Mängelrüge) von unvollständigen, falschen oder mangelhaften Lieferungen sowie offensichtliche Mängel sind Brennerei Schwab unverzüglich nach Erhalt der Produkte substantiiert (d.h. nähere Beschreibung des Mangels) und schriftlich (Adresse gemäss Teil A Ziffer 1 AGB), per E-Mail (INFO@BRENNEREI SCHWAB.CH) oder telefonisch (Kundenservice: 032 351 36 67) und mit Begründung zu melden.

9.5 Erfolgt innerhalb von zehn Werktagen keine substantiierte Mängelrüge, so gilt die Lieferung vom Kunden als genehmigt und die Produkte bzw. Lieferung als fehlerfrei. Der Kunde ist dann zur termingerechten Bezahlung verpflichtet.

9.6 Die Parteien vereinbaren, dass Gewährleistungsansprüche wie

Austausch (kostenlose Ersatzleistung);
Retouren im Falle von groben Mängeln, welche das Produkt unbrauchbar machen oder den Gebrauch desselben erheblich beeinträchtigen (Wandlung bzw. Vertragsaufhebung mit Rückerstattung des Preises plus Portokosten); oder
allfälliger wertanteilsmässiger Preisnachlass bei minder erheblichen, d.h. geringfügigen Mängeln (Minderung)

nur bei rechtzeitig und ordnungsgemäss beanstandeten Mängeln des Produkts und nach vorangehender Absprache mit dem Brennerei Schwab Kundenservice (INFO@BRENNEREI SCHWAB.CH / 032 351 36 67) oder dem für den Kunden zuständigen Brennerei Schwab Aussendienstmitarbeitenden möglich sind. Alle weitere oder andere Gewährleistung von Brennerei Schwab gegenüber dem Kunden (insbesondere Schadenersatz) infolge von Sachmängeln wird, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für sämtliche indirekten und mittelbaren Schäden oder Folgeschäden, entgangene Gewinne, Geschäfte und Umsätze oder Goodwill-Einbussen.

9.7 Produkte mit einem zu kurzen Mindesthaltbarkeitsdatum werden, soweit keine zwingende gesetzliche Gewährspflicht besteht, nicht ausgetauscht oder zurückgenommen.

9.8 Konsignationsware wird, soweit keine zwingende gesetzliche Gewährspflicht besteht, nur original verschlossen und in einwandfreiem Zustand ausgetauscht oder retourgenommen (im Rahmen der Gewährleistung). Ausgenommen davon ist der Onlineshop.

9.9 Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel, welche Brennerei Schwab nicht zu vertreten hat wie z.B. unsachgemässe Behandlung durch den Kunden oder Dritte, Eingriffe des Kunden oder Dritter, übermässige Beanspruchung, ungeeignete oder extreme Umgebungseinflüsse, unsachgemässe Lagerung etc.

9.10 Wenn der Kunde die Produkte an Dritte weiterverkauft (B2B), ist er allein verantwortlich für die Einhaltung von in- und ausländischen Vorschriften (Kleinhandelsbewilligung, anwendbare Alterslimiten, Werbevorschriften, Handelsverbote, Exportvorschriften, Steuern etc.). Verändert der Kunde die weiterverkauften Produkte, ist er für die daraus entstehenden Schäden gegenüber Brennerei Schwab, dem Käufer oder Dritten allein haftbar (unter Vorbehalt der zwingenden Bestimmungen der Produktehaftpflichtgesetzgebung).

10 Informationspflicht

10.1 Die Parteien machen sich gegenseitig und rechtzeitig auf besondere Voraussetzungen oder Bedingungen sowie auf die gesetzlichen, behördlichen und anderen Vorschriften (Bund, Kanton, Gemeinde) am Bestimmungs- oder Lieferort aufmerksam, soweit sie für die Lieferung und den Gebrauch der Produkte von Bedeutung sind.

10.2 Weiter informieren sich die Parteien rechtzeitig über Hindernisse, welche die vertragsgemässe Erfüllung in Frage stellen oder zu unzweckmässigen Lösungen führen können.

11 Haftung und Haftungsbeschränkung

11.1 Abgesehen von den Ansprüchen des Kunden aus Gewährleistung (Teil A Ziffer 9 AGB), haftet Brennerei Schwab einzig für Schäden aus Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Brennerei Schwab für Körperschäden (Leben und Gesundheit von Personen) resp. für Personen- und Sachschäden nach Massgabe der zwingenden Bestimmungen der Produktehaftpflichtgesetzgebung.

12 Eigentumsvorbehalt

12.1 Die dem Kunden gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Preiszahlung im Eigentum von Brennerei Schwab und ist vom Kunden bei sich oder bei Dritten so zu kennzeichnen, zu lagern und zu verwahren, dass das Eigentumsrecht von Brennerei Schwab für Dritte eindeutig sicht- oder erkennbar ist. Brennerei Schwab ist jederzeit berechtigt, den Vorbehalt des Eigentums beim zuständigen öffentlichen Register eintragen zu lassen und, insbesondere bei Zahlungsverzug, die Herausgabe der gelieferten und noch vorhandenen Waren zu fordern, ohne damit vom Vertrag zurückzutreten. Dem Kunden ist es untersagt, die von Brennerei Schwab gelieferte Ware vor erfolgter Zahlung zu verpfänden oder sicherheitshalber zu übereignen.

12.2 Ist das Produkt vor der Zahlung des Preises in den Besitz des Kunden übergegangen, so behält sich Brennerei Schwab ausdrücklich das Recht vor, bei Zahlungsverzug des Kunden vom Vertrag zurücktreten und das übergebene Produkt zurückfordern.

13 Datenschutz

Was die Bearbeitung von Personendaten der Kunden und die Verwendung der gesammelten Personendaten durch Brennerei Schwab oder durch von ihr beauftragte Dritte (z.B. Bonitätsprüfung) anbelangt, wird auf die Datenschutzerklärung von Brennerei Schwab verwiesen (abrufbar unter: BRENNEREI SCHWAB.CH/DATENSCHUTZ).

14 Änderungsvorbehalt, Rechtswahl und Gerichtsstand

14.1 Brennerei Schwab behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Solche Änderungen gelten nicht für bereits getätigte Bestellungen.

14.2 Auf sämtliche Verträge, die über alle Arten von Geschäftskanälen zustande kommen, sowie auch auf diese AGB ist ausschliesslich Schweizer Recht anwendbar, und zwar unter Ausschluss der Verweisnormen des internationalen Privatrechts sowie unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (Wiener Kaufrecht).

14.3 Die Parteien werden sich bemühen, etwaige Streitigkeiten, die sich aus der Durchführung des Vertrages oder dieser AGB ergeben, auf gütlichem Wege beizulegen. Gelingt dies nicht, vereinbaren die Parteien als Gerichtsstand, soweit auf Kunden-Seite nicht gesetzlich zwingende oder teilzwingende Gerichtsstände zugunsten von Konsumenten bzw. Verbrauchern bestehen, den Sitz von Brennerei Schwab (im Kanton Bern). Brennerei Schwab kann jedoch auch das Gericht am Sitz des Kunden anrufen.

Besonderer Teil B1

1 Online-Shop (Waren)

1.1 Die von Brennerei Schwab im Online-Shop angegebenen Preise verstehen sich als unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots – jedoch inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen Steuern, Abgaben und Mehrwertsteuer (separat ausgewiesen), aber im Falle von Waren exklusiv Versand (separat ausgewiesen je nach gewählter Versandart).

1.2 Durch das Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ oder Ähnlichem im Online-Shop stellt der Kunde einen rechtsverbindlichen Antrag auf Bestellung der Ware (siehe vorne Teil A Ziffer 4.2 AGB).

1.3 Es gelten die Preise am Tag der Bestellung, welche in der Vertragsbestätigung wiederholt werden. Die schweizerische Mehrwertsteuer wird separat ausgewiesen (allenfalls kumuliert nach Mehrwertsteuersatz).

1.4 Bezüglich Widerrufsrecht (Retouren) wird vorne auf Teil A Ziffer 5 AGB verwiesen.

1.5 Die Bestellungen im Online-Shop werden bei Brennerei Schwab in der Regel sofort verarbeitet. Die Lieferzeiten betragen im Regelfall je nach gewählter Versandart zwischen zwei und fünf Werktagen (kein Paketversand am Samstag). Einige Produkte können eine längere Lieferzeit haben. Vor Feiertagen (Weihnachten, 1. August, Ostern etc.) oder bei besonderen Anlässen (Valentinstag, Muttertag etc.) kann die Auslieferung von Produkten auf dem Paket-Weg zudem etwas länger dauern. Aus Sicht des Kunden ist es deshalb äusserst ratsam bzw. von Vorteil, die Bestellung bei Brennerei Schwab frühzeitig aufzugeben.

1.6 Bei Bestellungen via Online-Shop haben die Kunden die Möglichkeit verschiedener Zahlungsvarianten (siehe nachfolgend):

1.7 Kreditkarten, andere Bezahldienste und Vorauskasse

1.7.1 Bestellungen im Online-Shop können nur über folgende Kredit- und Debitkarten oder Online-Bezahldienste bzw. bargeldlose Zahlungssysteme bezahlt werden: VISA, Mastercard, PostFinance Card sowie Twint. Zahlung via Vorauskasse ist ebenfalls möglich (Bankangaben siehe vorne Teil A Ziffer 7.2 AGB).

1.7.2 Der Kaufpreis ist im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses netto und ohne Abzug fällig. Bei Bezahlung mit Kreditkarte oder via Vorauskasse wird die Bestellung nach Erhalt des ausstehenden Betrages verarbeitet und versendet (Lieferung).

1.8 Beim Versendungskauf von Waren geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Sendung aufgegeben worden ist (Übergabe der Sache an den Transporteur). Sollte der Kunde Transportschäden an der Ware feststellen, hat sich der Kunde unverzüglich mit einer Schadensmeldung an den Transporteur (Frachtführer, Spediteur, Versanddienst etc.) zu wenden. Sonstige erkennbare Transportschäden sind spätestens innerhalb von drei Werktagen nach Erhalt der Ware gegenüber Brennerei Schwab telefonisch oder schriftlich substantiiert (d.h. nähere Beschreibung des Schadens) geltend zu machen.

1.9 Mängelrügen per E-Mail im Zusammenhang mit Produkten haben beim Online-Shop über folgende Adresse zu erfolgen: INFO@BRENNEREISCHWAB.CH.

1.10 Brennerei Schwab übernimmt im Bereich des Online-Shops keine Haftung für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Internetpräsenz oder für technische Fehlerfreiheit.

Juni 2023

Datenschutz

Zuletzt aktualisiert: 01. Juni 2023

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Die in unserer Datenschutzerklärung verwendeten Begriffe und unsere Datenschutzpraxis richten sich nach den Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung der EU ("DSGVO") sowie den sonstigen einschlägigen nationalen Gesetzesbestimmungen.

Verantwortlicher

BRENNEREI SCHWAB GMBH

Barweg 2
3298 Oberwil bei Büren
Schweiz

E: info@brennereischwab.ch
T: +41 32 351 36 67

Datenschutzbeauftragte/r:
Manuela Schwab

Datenschutzkoordinator/in:
Manuela Schwab

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Facebook-Pixel

Zweck: Marketing
Empfängerland: USA

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Spezielle Informationen und Details zu Facebook-Pixel und seiner Funktionsweise erhalten Sie im Hilfebereich von Facebook: https://de-de.facebook.com/business/help/651294705016616

Google Analytics

Zweck: Statistik
Empfängerland: USA

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Informationen über die Benutzung der Website wie Browser-Typ/-Version, verwendetes Betriebssystem, die zuvor besuchte Seite, Hostname des zugreifenden Rechners (IP-Adresse), Uhrzeit der Serveranfrage werden in der Regel an einen Server von Google übertragen und dort gespeichert. Wir haben dafür mit Google einen Vertrag abgeschlossen.

In unserem Auftrag wird Google diese Informationen benutzen, um die Nutzung unserer Website auszuwerten, um Reports über die Aktivitäten innerhalb unserer Website zusammenzustellen und um weitere, mit der Nutzung unserer Website und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen uns gegenüber zu erbringen. Laut Angaben von Google wird die von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

Wir verwenden Google Analytics nur mit aktivierter IP-Anonymisierung, indem wir diese Website um den Code "anonymizeIP" erweitert haben. Dies garantiert die Maskierung Ihrer IP-Adresse, sodass alle Daten anonym erhoben werden. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google übertragen und dort gekürzt.

Während des Website-Besuches werden u.a. folgende Daten erfasst:

die von Ihnen aufgerufenen Seiten, Ihr "Klickpfad"
Erreichung von "Website-Zielen" (Conversions, z.B. Newsletter-Anmeldungen, Downloads, Käufe)
Ihr Nutzerverhalten (beispielsweise Klicks, Verweildauer, Absprungraten)
Ihr ungefährer Standort (Region)
Ihre IP-Adresse (in gekürzter Form)
technische Informationen zu Ihrem Browser und den von Ihnen genutzten Endgeräten (z.B. Spracheinstellung, Bildschirmauflösung)
Ihr Internetanbieter
die Referrer-URL (über welche Website / über welches Werbemittel Sie auf unsere Website gekommen sind)

Die Daten über die Nutzung unserer Website werden nach Ende der von uns jeweils eingestellten Aufbewahrungsdauer unverzüglich gelöscht. Google Analytics gibt uns für die Aufbewahrungsdauer folgende Möglichkeiten vor: 14 Monate, 26 Monate, 38 Monate, 50 Monate, nicht automatisch löschen. Sie können jederzeit die aktuell von uns eingestellte Aufbewahrungszeit bei uns erfragen.

Die Verarbeitung Ihrer Daten mit Hilfe von Google Analytics basiert auf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung im Sinne des Art 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Darüber hinaus können Sie die Erfassung von Daten verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout

Hier können Sie sich informieren, wo genau sich Google-Rechenzentren befinden: https://www.google.com/about/datacenters/inside/locations/

Weitere Informationen zur Datennutzung durch Google, Einstellungs- und Widerspruchsmöglichkeiten, erfahren Sie in der Datenschutzerklärung von Google unter https://policies.google.com/privacy

Die Datenverarbeitungsbedingungen für Google Produkte und die Standardvertragsklauseln für Datenübermittlung in Drittländer finden Sie unter https://business.safety.google/adsprocessorterms/

Google reCAPTCHA

Zweck: Technisch erforderlich
Empfängerland: USA

Auf unserer Website wird zum Schutz vor Missbrauch durch nicht-menschliche Besucher (Bots) und zur Verhinderung von Spam der Dienst reCAPTCHA des Anbieters Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland ("Google") eingesetzt.

Beim Start von reCAPTCHA stellt Ihr Browser eine Verbindung zu den Servern von Google her. Hierdurch erlangt Google Kenntnis darüber, dass über Ihre IP-Adresse unsere Website aufgerufen wurde.

Mit reCAPTCHA soll überprüft werden, ob die Dateneingabe auf unserer Webseite durch einen Menschen oder durch ein automatisiertes Programm erfolgt. Hierzu analysiert reCAPTCHA das Verhalten des Websitebesuchers anhand verschiedener Merkmale. Diese Analyse beginnt automatisch, sobald der Websitebesucher unsere Website betritt. Zur Analyse wertet reCAPTCHA verschiedene Informationen aus.

Folgende Daten werden nach unserer Information seitens Google verarbeitet:

die Adresse der Seite, von der der Besucher kommt
IP-Adresse
Infos über das Betriebssystem
Cookies
Maus- und Keyboardverhalten
Datum und Spracheinstellungen
Alle Java-Script Objekte
Bildschirmauflösung

Die bei der Analyse erfassten Daten werden an Google weitergeleitet und von Google verwendet. Die reCAPTCHA-Analysen laufen vollständig im Hintergrund.

Für die Abwicklung des Dienstes werden Cookies verwendet. Diese Cookies benötigen zu Trackingzwecken eine eindeutige Kennung. Die IP-Adresse wird laut Angaben von Google nicht mit anderen Daten aus anderen Google Diensten zusammengeführt, soweit sie nicht während der Nutzung des reCAPTCHA-Plug-ins bei Ihrem Google-Konto angemeldet sind. Weiters nutzt reCAPTCHA auch den Local Storage auf dem Endgerät des Nutzers für die Speicherung von Daten.

Hier können Sie sich informieren, wo genau sich Google-Rechenzentren befinden: https://www.google.com/about/datacenters/inside/locations/

Weitere Informationen zu Google reCAPTCHA erhalten sie hier: https://developers.google.com/recaptcha/

Die Datenschutzerklärung von Google entnehmen Sie bitte dem folgenden Link: https://policies.google.com/privacy

Google Tag Manager

Auf unserer Website kommt der Dienst Google Tag Manager vom Anbieter Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland ("Google“) zum Einsatz.

Beim Start des Google Tag Managers stellt Ihr Browser eine Verbindung zu den Servern von Google her. Diese sind hauptsächlich in den USA zu finden. Hierdurch erlangt Google Kenntnis darüber, dass über Ihre IP-Adresse unsere Website aufgerufen wurde. Hier können Sie sich informieren, wo genau sich Google-Rechenzentren befinden: https://www.google.com/about/datacenters/inside/locations/

Der Tag Manager ist ein Dienst, mit dem wir Webseiten-Tags über eine Oberfläche verwalten können. So können wir Code-Snippets wie Tracking Codes oder Conversionpixel auf Websites einbauen, ohne dabei in den Quellcode einzugreifen. Dabei werden die Daten vom Tag Manager nur weitergeleitet, jedoch weder erhoben noch gespeichert. Der Tag Manager selber ist eine Cookie-lose Domain und verarbeitet keine personenbezogenen Daten, da er rein der Verwaltung von anderen Diensten in unserem Onlineangebot dient. Dies stellt jedenfalls ein berechtigtes Interesse auf Basis des Art 6 Abs. 1 lit f DSGVO dar. Der Tag Manager sorgt für die Auflösung anderer Tags, die ihrerseits unter Umständen Daten erfassen. Der Tag Manager greift jedoch nicht auf diese Daten zu. Wenn auf Domain- oder Cookie-Ebene eine Deaktivierung vorgenommen wurde, bleibt diese für alle Tracking-Tags bestehen, die mit dem Tag Manager implementiert werden.

Um diesen Dienst zu verhindern, können Sie einen JavaScript-Blocker installieren. Dies kann jedoch dazu führen, dass die Website nicht mehr wie gewohnt funktioniert.

Weitere Informationen zum Datenschutz können Sie den nachfolgenden Webseiten von Google entnehmen:

Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy
FAQ Google Tag Manager: https://www.google.com/intl/de/tagmanager/faq.html
Nutzungsbedingungen Google Tag Manager: https://marketingplatform.google.com/intl/de/about/analytics/tag-manager/use-policy/
Google Ads Data Processing Terms inklusive Standardvertragsklauseln für Drittlandtransfers: https://business.safety.google/adsprocessorterms/

Hosting

Im Rahmen des Hostings unserer Website werden sämtliche im Zusammenhang mit dem Betrieb unserer Website zu verarbeitenden Daten gespeichert. Dies ist notwendig, um den Betrieb der Website zu ermöglichen. Die Daten verarbeiten wir daher entsprechend auf der Grundlage unseres berechtigten Interesses gemäß Art 6 Abs. 1 lit. f DSGVO an der Optimierung unseres Webseitenangebotes. Zur Bereitstellung unseres Onlineauftritts nutzen wir Dienste von Webhosting-Anbietern, denen wir die oben genannten Daten im Rahmen einer Auftragsverarbeitung gemäß Art 28 DSGVO zur Verfügung stellen.

Kontaktaufnahme

Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns werden Ihre Angaben zur Bearbeitung der Kontaktanfrage und deren Abwicklung im Rahmen der Erfüllung vorvertraglicher Rechte und Pflichten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO genutzt. Die Verarbeitung Ihrer Daten ist zur Bearbeitung und Beantwortung Ihrer Anfrage erforderlich, widrigenfalls wir Ihre Anfrage nicht oder allenfalls nur eingeschränkt beantworten können. Die Angaben können auf Basis unseres berechtigten Interesses gem. Art 6 Abs. 1 lit. f DSGVO am Direktmarketing in einer Kunden- und Interessentendatenbank gespeichert werden.

Wir löschen Ihre Anfrage und Ihre Kontaktdaten, sofern Ihre Anfrage abschließend beantwortet wurde und der Löschung keinerlei gesetzlichen Aufbewahrungsfristen entgegenstehen, z.B. im Rahmen einer nachfolgenden Vertragsabwicklung. Zumeist ist dies der Fall, wenn drei Jahre durchgehend kein Kontakt mehr mit Ihnen bestanden hat.

Eine Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt dabei auf Basis Ihrer Einwilligung gemäß Art 6 Abs. 1 lit a DSGVO. Diese Einwilligung kann jederzeit für die Zukunft widerrufen werden.

Server-Log-Files

Aus technischen Gründen, insbesondere zur Gewährleistung eines funktionellen und sicheren Internetauftritts verarbeiten wir technisch notwendige Daten über Zugriffe auf unsere Website in so genannten Server-Log Files, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt.

Zu den Zugriffsdaten, die wir verarbeiten gehören:

Name der abgerufenen Website
verwendeter Browsertyp inkl. Version
verwendetes Betriebssystem der Besucher:innen
die zuvor besuchte Seite der Besucher:innen (Referrer URL)
Uhrzeit der Serveranfrage
übertragene Datenmenge
Hostname des zugreifenden Rechners (verwendete IP-Adresse)

Diese Daten werden keinen natürlichen Personen zugeordnet und dienen lediglich statistischen Auswertungen sowie zum Betrieb und Verbesserung unserer Website als auch zur Sicherheit und Optimierung unseres Internetangebotes. Eine Übermittlung dieser Daten erfolgt lediglich an unseren Websitehoster. Eine Verbindung oder Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen erfolgt nicht. Falls der Verdacht auf eine rechtswidrige Nutzung unserer Website besteht, behalten wir uns vor, diese Daten nachträglich zu prüfen. Die Datenverarbeitung stützt sich dabei auf unser berechtigtes Interesse gemäß Art 6 Abs. 1 lit. f DSGVO an der technisch fehlerfreien Darstellung und der Optimierung unserer Website.

Die Zugriffsdaten werden kurzfristig nach Erledigung des Zweckes, zumeist nach wenigen Tagen wieder gelöscht, soweit keine weitere Aufbewahrung zu Beweiszwecken erforderlich ist. Andernfalls werden die Daten bis zur endgültigen Klärung eines Vorfalls aufbewahrt.

SSL Verschlüsselung

Wir verwenden für Ihren Besuch auf unserer Website das verbreitete SSL-Verfahren (Secure Socket Layer) in Verbindung mit der jeweils höchsten Verschlüsselungsstufe, die von Ihrem Browser unterstützt wird. Ob eine einzelne Seite unserer Website verschlüsselt übertragen wird, erkennen Sie an der geschlossenen Darstellung des Schüssel- beziehungsweise Schloss-Symbols in der Statusleiste Ihres Browsers. Die Nutzung dieses Verfahrens basiert auf unserem berechtigten Interesse gem. Art 6 Abs. 1 lit. f DSGVO am Einsatz geeigneter Verschlüsselungstechniken.

Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen gem. Art 32 DSGVO, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert und am Stand der Technik gehalten.

WebCare

Um eine datenschutzkonforme Einwilligung für die Nutzung von Cookies und Tools auf unserer Website einzuholen, nutzen wir den Consent Banner von DataReporter WebCare. Dies ist ein Dienst der seitens der DataReporter GmbH, Zeileisstraße 6, 4600 Wels, Österreich ("DataReporter") zur Verfügung gestellt wird.

Nähere Informationen zu diesem Unternehmen erhalten Sie unter www.datareporter.eu. Der Consent Banner erfasst und speichert die Entscheidung der jeweiligen Benutzer unserer Webseite. Es wird durch unseren Consent Banner gewährleistet, dass statistische und marketingtechnische Cookies erst dann gesetzt werden, wenn der Nutzer seine ausdrückliche Einwilligung zur Nutzung erklärt hat.

Wir speichern dafür Informationen, inwieweit der Nutzer die Verwendung von Cookies bestätigt hat. Die Entscheidung des Nutzers ist dabei jederzeit widerrufbar, indem die Einstellung zu den Cookies aufgerufen und die Einwilligungserklärung verwaltet wird. Bestehende Cookies werden nach Widerruf der Einwilligung gelöscht. Für die Speicherung der Information über den Status der Einwilligung des Nutzers wird ebenfalls ein Cookie gesetzt, auf das in den Cookie Details hingewiesen wird. Weiters wird für den Aufruf dieses Dienstes die IP-Adresse des jeweiligen Nutzers an Server von DataReporter übertragen. Die IP-Adresse wird dabei weder gespeichert noch mit irgendwelchen anderen Daten des Nutzers in Verbindung gebracht, sie wird lediglich für die korrekte Ausführung des Services verwendet. Die Nutzung der oben angeführten Daten beruht daher auf unserem berechtigten Interesse an der rechtskonformen Ausgestaltung unseres Internetauftrittes gemäß Art 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung von DataReporter unter https://www.datareporter.eu/de/privacystatement.html Anfragen zu diesem Service können Sie gerne an office@datareporter.eu richten.

Allgemeine Information zum Datenschutz

Die folgenden Bestimmungen gelten in Ihren Grundsätzen nicht nur für die Datenerhebung auf unserer Website, sondern auch generell für die sonstige Verarbeitung von personenbezogenen Daten.

Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten sind Informationen, die Ihnen individuell zugeordnet werden können. Beispiele hierfür sind u.a. Ihre Adresse, Ihr Name sowie Ihre Postanschrift, E-Mail Adresse oder Telefonnummer. Angaben wie z.B. die Anzahl der Nutzer, die eine Website besuchen sind keine personenbezogenen Daten, weil sie keine Zuordnung zu einer einzelnen Person ermöglichen.

Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten

Sofern in dieser Datenschutzerklärung (z.B. bei den eingesetzten Technologien) nicht speziellere Informationen angeführt werden, können wir auf Basis folgender Rechtsgrundlagen personenbezogene Daten von Ihnen verarbeiten:

Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO – Der Betroffen hat seine Einwilligung in die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten für einen oder mehrere bestimmte Zwecke gegeben.
Vertragserfüllung und vorvertragliche Maßnahmen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO – Die Verarbeitung ist für die Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei der Betroffene ist, oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich.
Rechtliche Verpflichtung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO – Die Verarbeitung ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich.
Schutz lebenswichtiger Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO – Die Verarbeitung ist erforderlich, um lebenswichtige Interessen des Betroffenen oder einer anderen natürlichen Person zu schützen.
Berechtigte Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO - Die Verarbeitung ist zur Wahrung der berechtigten Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten erforderlich, sofern nicht die Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen überwiegen.

Bitte beachten Sie, dass zusätzlich zu den Regelungen der DSGVO die nationalen Datenschutzbestimmungen in Ihrem bzw. unserem Heimatland gelten können.

Übermittlung von personenbezogenen Daten

Eine Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte zu anderen als den in dieser Datenschutzerklärung aufgeführten Zwecken findet nicht statt.

Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, sofern:

Sie Ihre gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
die Weitergabe gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO zur Wahrung der berechtigten Interessen sowie zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO eine rechtliche Verpflichtung besteht, sowie dies gesetzlich zulässig ist und / oder
es gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.

Zusammenarbeit mit Auftragsverarbeitern

Wir wählen unsere Dienstleister, die in unserem Auftrag personenbezogene Daten verarbeiten, sorgfältig aus. Sofern wir Dritte mit der Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf Grundlage eines Auftragsverarbeitungsvertrages beauftragen, geschieht dies gemäß Art. 28 DSGVO.

Übermittlung in Drittländer

Sofern wir Daten in einem Drittland verarbeiten oder dies im Rahmen der Inanspruchnahme von Diensten Dritter oder Offenlegung bzw. Übermittlung von Daten an andere Personen oder Unternehmen geschieht, erfolgt dies nur auf Basis der oben für die Weitergabe von Daten dargestellten Rechtsgrundlagen.

Vorbehaltlich ausdrücklicher Einwilligung oder vertraglicher Erforderlichkeit, verarbeiten oder lassen wir die Daten im Einklang mit Art. 44-49 DSGVO nur in Drittländern mit einem als angemessen anerkannten Datenschutzniveau oder auf Grundlage besonderer Garantien, wie z.B. einer vertraglichen Verpflichtung durch sogenannte Standardvertragsklauseln der EU-Kommission, dem Vorliegen von Zertifizierungen oder verbindlichen internen Datenschutzvorschriften, verarbeiten.

Datenübermittlung in die USA / Wegfall des Privacy Shields

Wir möchten ausdrücklich darauf hinweisen, dass mit 16. Juli 2020 aufgrund eines Rechtsstreits einer Privatperson und der irischen Aufsichtsbehörde das sogenannte „Privacy-Shield“, ein Angemessenheitsbeschluss der EU Kommission nach Art 45 DSGVO, mit dem den USA unter bestimmten Umständen ein angemessenes Datenschutz Niveau bestätigt wurde, per unverzüglicher Wirkung nicht mehr gültig ist.

Das Privacy Shield stellt daher keine gültige Rechtsgrundlage für die Übermittlung personenbezogener Daten in die USA mehr dar!

Sofern eine Datenübermittlung durch uns in die USA überhaupt stattfindet oder ein Dienstleister mit Sitz in den USA von uns eingesetzt wird, verweisen wir darauf explizit in dieser Datenschutzerklärung (siehe insbesondere die Beschreibung der Technologien auf unserer Website).

Was kann die Übermittlung von personenbezogenen Daten in die USA für Sie als Nutzer bedeuten und welche Risiken bestehen in diesem Zusammenhang?

Risiken für Sie als Nutzer sind jedenfalls die Befugnisse der US-Geheimdienste und die Rechtslage in den USA, die ein angemessenes Datenschutz-Niveau derzeit, nach Ansicht des EuGH, nicht mehr sicherstellen. U.a. handelt es sich dabei um folgende Punkte:

Section 702 des Foreign Intelligence Surveillance Act (FISA) sieht keine Beschränkungen der Überwachungsmaßnahmen der Geheimdienste und keine Garantien für Nicht-US-Bürger vor.
Presidential Policy Directive 28 (PPD-28) gibt Betroffenen keine wirksamen Rechtsbehelfe gegen Maßnahmen der US-Behörden und sieht keine Schranken für die Sicherstellung verhältnismäßiger Maßnahmen vor.
der im Privacy Shield vorgesehene Ombudsmann hat keine genügende Unabhängigkeit von der Exekutive; er kann keine bindenden Anordnungen gegenüber den Geheimdiensten treffen.

Rechtskonforme Übermittlung von Daten in die USA auf Basis der Standardvertragsklauseln?

Die von der Kommission im Jahr 2010 beschlossenen Standardvertragsklauseln (2010/87/EU vom 05.02.2010), Art. 46 Abs. 2 c DS-GVO, sind weiterhin gültig, jedoch muss ein Schutzniveau für die personenbezogenen Daten sichergestellt sein, das dem in der Europäischen Union entspricht. Hier sind also nicht nur die vertraglichen Beziehungen mit unseren Dienstleistern relevant, sondern auch die Zugriffsmöglichkeit auf die Daten durch Behörden in den USA und das dortige Rechtssystem (Gesetzgebung und Rechtssprechung, Verwaltungspraxis von Behörden).

Die Standardvertragsklauseln können Behörden in den USA nicht binden und stellen daher in den Fällen, in denen die Behörden nach dem Recht in den USA befugt sind, in die Rechte der betroffenen Personen einzugreifen ohne zusätzliche Maßnahme durch uns und unserem Dienstleister noch keinen angemessenen Schutz dar.

Rechtskonforme Übermittlung von Daten in die USA auf Basis Ihrer Einwilligung?

Es ist derzeit umstritten ob eine informierte Einwilligung und damit eine willentliche und wissentliche Einschränkung von Teilen Ihres Grundrechts auf Datenschutz überhaupt rechtlich möglich ist.

Welche Maßnahmen ergreifen wir, um eine Datenübermittlung in die USA rechtskonform zu gestalten?

Soweit US-Anbieter die Möglichkeit anbieten, wählen wir die Verarbeitung von Daten auf EU-Servern. Damit sollte technisch sichergestellt sein, dass die Daten innerhalb der Europäischen Union liegen und ein Zugriff durch US Behörden nicht möglich ist.

Des Weiteren prüfen wir sorgfältig europäische Alternativen zu eingesetzten US-Tools. Dies ist jedoch ein Prozess, der nicht von heute auf morgen geht, da es auch um technische und wirtschaftliche Konsequenzen für uns geht. Nur sofern aus technischen und / oder wirtschaftlichen Gründen der Einsatz von europäischen Tools und / oder das sofortige Abschalten der US-Tools für uns unmöglich ist, werden US-Dienstleister derzeit weiterverwendet.

Für die weitere Verwendung von US-Tools treffen wir folgende Maßnahmen:

Soweit möglich, wird vor Einsatz eines US-Tools Ihre Einwilligung abgefragt und sie vorab transparent über die Funktionsweise eines Dienstes informiert. Die Risiken bei Übermittlung von Daten in die USA finden Sie in diesem Punkt.

Mit US Dienstleistern bemühen wir uns Standardvertragsklauseln abzuschließen und zusätzliche Garantien einzufordern. Insbesondere verlangen wir den Einsatz von Technologien die einen Zugriff auf Daten nicht möglich machen z.B. den Einsatz von Verschlüsselungen, die auch von US-Diensten nicht gebrochen werden können oder Anonymisierung bzw. Pseudonymisierung der Daten, bei der nur der Dienstleister die Zuordnung vornehmen kann. Gleichzeitig verlangen wir zusätzliche Informationen vom Dienstleister, falls tatsächlich ein Zugriff auf Daten durch Dritte passiert bzw. das Ausschöpfen sämtlicher Rechtsmittel durch den Dienstleister, bis ein Zugriff auf Daten überhaupt gewährt wird.

Speicherdauer im Allgemeinen

Sofern bei der Erhebung von Daten (z.B. im Rahmen einer Einwilligungserklärung) keine ausdrückliche Speicherdauer angegeben wird, sind wir gemäß Art. 5 Abs. 1 lit. e DSGVO verpflichtet personenbezogene Daten zu löschen, sobald der Zweck ihrer Verarbeitung nicht mehr besteht. In diesem Zusammenhang möchten wir darauf hinweisen, dass gesetzliche Aufbewahrungspflichten, denen wir unterliegen, einen legitimen Zweck für die Weiterverarbeitung der davon erfassten personenbezogenen Daten darstellen.

Daten werden von uns in personenbezogener Form grundsätzlich bis zur Beendigung einer Geschäftsbeziehung oder bis zum Ablauf geltender Garantie-, Gewährleistungs- oder Verjährungsfristen, darüber hinaus bis zur Beendigung von allfälligen Rechtsstreitigkeiten, bei denen die Daten als Beweis benötigt werden, oder jedenfalls bis zum Ablauf des dritten Jahres nach dem letzten Kontakt mit einem Geschäftspartner gespeichert und aufbewahrt.

Speicherdauer im Speziellen

Im Rahmen der Beschreibung einzelner Technologien auf unserer Website finden sich konkrete Hinweise auf die Speicherdauer von Daten. In unserer Cookie-Tabelle werden Sie über die Speicherdauer einzelner Cookies informiert. Zusätzlich haben Sie auch immer die Möglichkeit bei uns direkt die konkrete Speicherdauer von Daten zu erfragen. Dafür wenden Sie sich bitte an jene in dieser Datenschutzerklärung angeführten Kontaktdaten.

Rechte von Betroffenen

Betroffene Personen haben das Recht:

(i) gemäß Art. 15 DSGVO,Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftige Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
(ii) gemäß Art. 16 DSGVO, unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
(iii) gemäß Art. 17 DSGVO, unter bestimmten Umständen die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
(iv) gemäß Art. 18 DSGVO, die (vorübergehende) Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen, wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
(v) gemäß Art. 20 DSGVO, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format von uns erhalten oder deren direkte Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen; Davon sind allerdings nur jene Ihrer personenbezogenen Daten erfasst, die wir nach Ihrer Einwilligung oder auf Basis eines Vertrages mithilfe automatisierter Verfahren verarbeiten;
(vi) gemäß Art. 21 DSGVO, sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage unseres berechtigten Interesses verarbeitet werden, Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird;
(vii) gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, zukünftig nicht mehr fortführen dürfen. Unter anderem haben Sie die Möglichkeit Ihre einmal erteilte Einwilligung zur Nutzung von Cookies auf unserer Website mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen, indem Sie unsere Cookie Einstellungen aufrufen;
(viii) gemäß Art. 77 DSGVO sich hinsichtlich der rechtswidrigen Verarbeitung Ihrer Daten durch uns bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres gewöhnlichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Unternehmenssitzes wenden.

Die zuständige Aufsichtsbehörde für BRENNEREI SCHWAB GMBH ist:

Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB)
Feldeggweg 1, 3003 Bern, Schweiz
Tel.: +41 (0) 58 462 43 95,

Geltendmachung von Betroffenenrechten

Sie selbst entscheiden über die Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten. Sollten Sie daher eine Ihrer oben genannten Rechte gegenüber uns ausüben wollen, können Sie sich gerne per E-Mail an info@brennereischwab.ch oder per Post, sowie telefonisch an uns wenden.

Bitte unterstützen Sie uns bei der Konkretisierung Ihrer Anfrage durch Beantwortung von Fragen unserer zuständigen Mitarbeiter hinsichtlich der konkreten Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten. Bei berechtigten Zweifeln an Ihrer Identität kann ggf. eine Ausweiskopie von uns verlangt werden.

Für Fragen zum Thema Datenschutz erreichen Sie uns unter info@brennereischwab.ch oder unter den in dieser Datenschutzerklärung angeführten sonstigen Kontaktdaten.

Oberwil, am 01.Juni 2023

Cookies

Cookies sind kleine Textinformationen, welche in Ihrem Browser gespeichert werden und welche auch bei weiteren Besuchen noch zur Verfügung stehen. Hiermit können wir z.B. den Warenkorb über mehrere Klicks hinweg beibehalten und ihnen Ihre Sprache, Währung, Lieferland und Versandart Einstellungen beim nächsten Besuch gleich wieder korrekt übernehmen. Im Cookie selbst befinden sich keine Personen bezogenen Daten. In den meisten Browsern finden Sie Einstellungen um Cookies anzusehen und gegebenenfalls wieder zu löschen.

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Aufbewahrungszeit: Session
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Aufbewahrungszeit: 1 Jahr
Google reCAPTCHA: Diese Website verwendet reCAPTCHA, einen Formularschutz der Google Inc., gegen Roboter. Google reCAPTCHA verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse erlauben ob ein Mensch oder eine Maschine diese Seite besucht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.
Es handelt sich um einen Anbieter aus den USA.